Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 10.05.2017 - L 11 AS 1208/15 NZB   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,95160
LSG Niedersachsen-Bremen, 10.05.2017 - L 11 AS 1208/15 NZB (https://dejure.org/2017,95160)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 10.05.2017 - L 11 AS 1208/15 NZB (https://dejure.org/2017,95160)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 10. Mai 2017 - L 11 AS 1208/15 NZB (https://dejure.org/2017,95160)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,95160) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 10.07.2012 - L 7 AS 476/10
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 10.05.2017 - L 11 AS 1208/15
    Da das Rechtsschutzbegehren des Hauptantrags letztlich auf höhere SGB II-Leistungen gerichtet ist, findet auch im vorliegenden Verfahren die Wertgrenze Anwendung (so ebenfalls: LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 10. Juli 2012 - L 7 AS 476/10 -).

    Insoweit hat bereits der 7. Senat des LSG Niedersachsen-Bremen in seinem Urteil vom 10. Juli 2012 (L 7 AS 476/10) entschieden, dass die Beteiligten gehalten sind, bereits vor Abschluss der ersten Instanz sachdienliche Anträge zu stellen und substantiiert vorzutragen.

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 27.11.2012 - L 11 AS 529/12

    Nichtzulassungsbeschwerde; Beschwerdewert; Bezifferung bzw. Berechenbarkeit;

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 10.05.2017 - L 11 AS 1208/15
    Zur weiteren Begründung nimmt der Senat Bezug auf die nachfolgenden Ausführungen in seinem Beschluss vom 27. November 2012 - L 11 AS 529/12 NZB -, die auch für den vorliegenden Fall sinngemäß gelten:.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 13.02.2012 - L 11 AS 1185/11
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 10.05.2017 - L 11 AS 1208/15
    Allein eine (möglicherweise unrichtige) Rechtsmittelbelehrung eröffnet keinen nach dem Gesetz nicht gegebenen Rechtsbehelf (BSG, Beschluss vom 18. Januar 1978 - 1 RA 11/77, SozR 1500 § 146 Nr. 5; Beschluss des Senats vom 13. Februar 2012 - L 11 AS 1185/11 B ER; Keller in: Meyer-Ladewig/Keller/Leither, SGG, 10. Auflage 2012, § 66 Rn 12a).
  • BSG, 18.01.1978 - 1 RA 11/77

    Berufung - Zulässigkeit - Witwe - Höhere Hinterbliebenenrente - Wiederheirat

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 10.05.2017 - L 11 AS 1208/15
    Allein eine (möglicherweise unrichtige) Rechtsmittelbelehrung eröffnet keinen nach dem Gesetz nicht gegebenen Rechtsbehelf (BSG, Beschluss vom 18. Januar 1978 - 1 RA 11/77, SozR 1500 § 146 Nr. 5; Beschluss des Senats vom 13. Februar 2012 - L 11 AS 1185/11 B ER; Keller in: Meyer-Ladewig/Keller/Leither, SGG, 10. Auflage 2012, § 66 Rn 12a).
  • BSG, 04.02.1976 - 9 BV 342/75

    Vom LSG veranlaßte Vergleichsberechnung - Einstufung in Leistungsgruppe 2 -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 10.05.2017 - L 11 AS 1208/15
    Für die Anwendbarkeit von § 144 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGG kommt es nämlich nicht auf die Klageart, sondern auf das sachliche Ziel des Klagebegehrens an (vgl. BSG, Beschluss vom 4. Februar 1976 - 9 BV 342/75 - SozR 1500 § 148 Nr. 1).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 10.05.2017 - L 11 AS 1209/15
    Im Hauptsacheverfahren sind Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (SGB II) für die Monate Oktober und November 2010 streitbefangen (vgl. hierzu: Beschluss des erkennenden Senats vom heutigen Tag - L 11 AS 1208/15 NZB -).

    Zur Vermeidung von Wiederholungen nimmt der Senat Bezug auf seinen Beschluss vom heutigen Tag im Verfahren L 11 AS 1208/15 NZB.

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 22.05.2017 - L 11 AS 1287/15
    Der Wert des Beschwerdegegenstandes kann nicht - wie von den Klägern in mehreren ihrer zahlreichen weiteren Nichtzulassungsbeschwerden vorgetragen (etwa: L 11 AS 1208/15 NZB) - über die "bewilligten Beträge im Bewilligungsabschnitt" bestimmt werden.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht